Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1. Vorbemerkung
   1. Für alle Lieferverträge sind ausschließlich unsere nachfolgenden Bedingungen maßgeblich. Ihre Änderung bedarf der Schriftform. Einkaufsbedingungen des Käufers werden von uns nicht anerkannt. In der Entgegennahme der Ware gegen Lieferschein liegt spätestens die Anerkennung unserer Verkaufsbedingungen. gelten diese AGB nach Maßgabe des Punktes VI ( siehe unten).
   2. Bestellungen, Nebenabreden, Zusicherungen, Erklärungen und Vereinbarungen sind für uns erst bindend, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben.
   3. Wir behalten uns den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn eingeholte Kreditauskünfte unbefriedigend sind und/oder begründeter Anlass zur Annahme besteht, die Erfüllung des Vertrages seitens des Bestellers sei zweifelhaft. Aus dem Rücktritt erwachsen dem Besteller keine Ersatzansprüche.
2. Lieferung
   1. Liefergegenstand sind grobkeramische Erzeugnisse, wie Verblender, Sparverblender, mit Güteanforderungen nach DIN 105. Ziegeleierzeugnisse und homogene Massengüter, die in einem natürlichen Brennprozesshergestellt werden. Muster jeder Art und Größe, Proben, Abbildungen und Beschreibungen gelten daher als unverbindliche Ansichtstücke. Geringfügige Abweichungen berechtigen nicht zur Beanstandungen.
   2. Lieferzeit ist stets der “Voraussichtliche Lieferbeginn” in unserer Auftragsbestätigung, wenn und soweit der Besteller mindestens 8 Tage vorher abruft. Fehlt die Angabe des “voraussichtlichen Lieferbeginn”, so hat der Besteller deshalb nachzufragen, andernfalls gilt die erste Anlieferung ab “Lieferbeginn”.
      1. Unsererseits ist die Lieferzeit mit der mündlichen Anzeigen der Versandbereitschaft gewahrt. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Bei Verzögerung von Teillieferungen wegen Erzeugnissen, wie in 2.4 genannt, kann der Käufer keine rechte wegen übrigen Teillieferungen geltend machen.
      2. Bei Mengenabschlüssen bezieht sich die Lieferzeit stets auf die erste Teillieferung (max. 10.000 Stück in der ersten Wochen). Wir sind berechtigt, die Folgelieferungen in dem uns erkennbaren Bedarfsrahmen des Verarbeiters einzuplanen und zuzuteilen, die Folgelieferungen müssen ebenfalls 8 Tage vorher abgerufen werden.
      3. Falls der Besteller nicht abruft, sind wir berechtigt, die Lieferzeit als nicht vereinbart anzusehen. Es muss eine neue Lieferzeit ausgehandelt werden, die nicht abgerufene Mengen wird nicht ausgesondert, sondern wir können über die Menge frei verfügen.
      4. Unvorhersehbare höhere Gewalt und andere unvorhersehbare außergewöhnliche Ereignisse, zu denen u.a. Auch Material-,Energie-, Arbeitskräfte- und Transportraum-Mangel, Produktions- störungen einschließlich Fehlbrand, Arbeitskampf, Lieferfristüberschreitungen seiner Vorlieferanten usw. Gehören können, die den Verkäufer außerstande setzen, seine Lieferverpflichtungen zu erfüllen, befreien ihn für die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung voll von seiner Liefer- oder Leistungspflicht. Der Verkäufer wird den Käufer über das Eintreten eines solchen Falles unverzüglich unterrichten. Kann der Verkäufer seine Verpflichtung aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht oder nicht fristgerecht erfüllen, so haftet er für Vorsatz und grob Fahrlässigkeit.
   3. Bestellungen / mündlicher Absprachen für bestimmte Tage und Stunden werden nach Möglichkeit ausgeführt, unter Ausschluss jedweder Haftung für rechtzeitige Lieferung.
   4. Bei Mengenabschlüssen sind Schwankungen bis zu 10% nach oben oder unten zulässig.
   5. Die Lieferung geht ab Werk, die Gefahr geht über, wenn die Ware das Werk verlässt, selbst dann, wenn wir frei Baustelle liefern.
   6. or dem Versand besichtigte Pakete sind zu den vereinbarten Bedingungen abgenommen.
3. Mängel
   1. Die Ware der angebotenen Sortierung wird verkauft als Ware mittlerer Art und Güte. Insgesamt 5% Schmolz, Bruch oder bleiche Steine können nicht beanstandet werden. Proben gelten als unverbindliche Durchschnittsmuster. Geringe Farbschwankungen und fabrikations- oder materialbedingte kleine Mängel, insbesondere geringe Formabweichungen, können bei grobkeramischen Erzeugnissen auftreten und nicht beanstandet werden. Solange bei fachgerechter Verarbeitung das Gesamtbild des Mauerwerks nicht beeinträchtig würden, sind sie unerheblich. Unsere Sortierungen sind stets aus mehreren Bündeln gleichzeitig zu verlegen, um eine gute Farbmischung zu erreichen. Der Verarbeiter muss sich vor dem Vermauern davon überzeugen, dass die zu verarbeitenden Steine farblich passen. Wird Ware besonderer Farben, außerordentlicher Größen, oder mit besonderen Oberflächen gekauft, so kann für eine über die Höhe des Auftrages hinaus Nachbestellung keine Garantie für Gleichheit übernommen werden. “SOPO”- Sortierungen müssen mit Ausnahme der Frostwiderstandsfähigkeit die Güteanforderungen nach DIN 105 nicht erfüllen.
   2. Angaben in Lieferschein sind bei Übernahme der Ware durch den Käufer bzw. Eintreffen der Sendung an der Bausstelle sofort zu überprüfen. Etwaige Stückzahldifferenzen müssen (in Gegenwart zuverlässiger Zeugen) unverzüglich festgestellt werden, sie müssen uns so rechtzeitig (spätestens nach 3 Tagen) angezeigt werden, dass eine Nachprüfung des Feststellung des Sachverhaltes erfolgen kann.
   3. Änderung an den einzelnen Lieferungen beigefügten Lieferscheinen werden von uns nicht anerkannt.
   4. Erkennbare Mängel der Sendung oder Falsch- lieferung sind uns spätestens 3 Tage nach Ablieferung mittels eingeschriebenen Brief anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche entfallen bei Verarbeitung und Weiterveräußerung, es sei denn, es liege unser schriftliches Einverständnis zur Verarbeitung oder Weiterveräußerung trotz Mängel oder Falschlieferung vor.
   5. Zur Beseitigung fristgerecht und berechtigt gerügter Mängel kann der Verkäufer nach seiner Wahl entweder nachbessern oder Ersatz liefern. Macht der Verkäufer von diesen Rechten keinen Gebrauch, oder schlägt die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung fehl, so steht dem Käufer die gesetzlichen Gewährleistungs- ansprüchen zu. Alle weitergehenden Ansprüche sind ausgeschlossen solche, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfe oder durch Fehler einer ausdrücklichen zugesicherten Eigenschaft begründet sind. Vom Haftungsausschluss ausgenommen ist auch die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, insbesondere die verschuldungsabhängige Haftung für Schäden an Personen oder Sachen nach diese Gesetz.
4. Preis und Zahlung
   1. Die Abrechnung erfolgt pro m², bei allen Preisen sind Verlade- und Verpackungskosten, nicht aber die jeweilige gültige Umsatzsteuer enthalten. Paletten werden gesondert berechnet.
   2. Der Kaufpreis ist zahlbar per Vorkasse oder per Einzugsermächtigung.
      1. Treten zwischen Vertragsabschluss und Lieferung Kostensteigerung ein, insbesondere für Energie, Gips und Personal, die ihrem ausmaß nicht vorhersehbar waren und ein Festhalten am vereinbarten Preis unzumutbar machen, so kann der Verkäufer den Preis angemessen erhöhen.
      2. Skontobeträge dürfen nur abgezogen werden, wenn sie schriftlich vereinbart sind.
      3. Vom Skontoabzug ausgenommen sind die Beiträge für Frachtvorlage.
   3. Die Zurückhaltung der Zahlung und die Aufrechnung mit irgendwelchen gegenansprüchen des Käufers sind ausgeschlossen.
   4. Werden Schecks oder ausnahmsweise Wechsel entgegengenommen, so besteht keine Verbindlich- keit für rechtzeitige Vorzeigung und Postesterhebung. Alle mahn- und Wechselkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
   5. Bei verstäteter Zahlung werden Zinsen vom Tage der Fälligkeit an in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der europäischen Zentralbank, unbeschadet anderer aus der Zielüberschreitung entstehender Ansprüche berechnet. Wir können in diesem Fall ohne weitere Inverzugsetzung die Weiterbelieferung auf die Gefahr des Käufers aufschieben oder vom Liefervertrag zurücktreten.
5. Sicherung unserer Rechte (Eigentumsvorbehalt und verlängerter Eigentumsvorbehalt)
   1. Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollen Bezahlung unserer Forderung.
   2. Der Käufer kann die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs weiterveräußern oder verarbeiten. Die ihm daraus erwachsenden Ansprüche tritt es mit Abschluss dieses Vertrages an uns ab, und zwar in Höhe des Preises der Vorbehaltsware, soweit auf unsere Forderung noch keine Bezahlung erfolgt ist. Die Abtretung soll vorerst dem Dritten nicht angezeigt werden. Der Besteller ist zur Einziehung der Forderung für und bis auf weiteres ermächtigt; er hat sie unverzüglich an uns abzuführen und kann darüber nicht in anderer Weise verfügen. Es ist uns vorbehalten, namentlich bei Zahlungsverzug des Käufers, die Einziehungsermächtigung zu widerrufen und selber einzuziehen, hierzu hat uns der Besteller auf verlangen den Dritten zu benennen.
   3. Eingriffe Dritter in Vorbehaltsware und abgetretene Forderung sind uns sofort anzuzeigen.
6. Geltung für Verbrauchsgüter
   1. Für Rechtsgeschäfte, die weder den Betrieb des Handelsgewerbe eines Kaufmanns noch eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlichrechtlichen Sondervermögens betreffen, werden diese AGB mit folgenden Maßgabe verwendet:
      1. § II.5. Gilt nicht bei Versendungskauf (§474 Abs. 2 iVm § 447 BGB)
      2. Die nach § iV.2.1 mögliche Verhandlungen über eine Preiserhöhung setzt voraus, dass zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Lieferzeitpunkt mindestens 4 Monate liegen.
      3. § IV.5 gilt mit der Maßgabe, dass 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz der europäischen Zentralbank berechnet werden können.
      4. Die Anzeigepflicht des § II.4 gilt für alle offensichtlichen Mängel, Mengendifferenzen oder Falschlieferung.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
   Als ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand wird Köthen vereinbart.
8. Sollten Teile oder Einzelheiten des Liefervertrages oder der Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht rechtsgültig sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand 02/2008